Der Kreditvertrag
1. Aufl. 2018
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S. 100VIII. Internationale Aspekte des Kreditvertragsrechts
A. Sanktionen
1. Allgemeines
In den letzten Jahren war weltweit ein signifikanter Anstieg der Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen zu beobachten. Die jüngsten Sanktionen im Zusammenhang mit der Krise in der Ukraine und Russland haben weiter zu einer Erhöhung des Risikos von Kreditgebern geführt, gegen Sanktionen zu verstoßen; dies insbesondere aufgrund ihrer teilweisen extraterritorialen Anwendung und strengen Durchsetzung. Darüber hinaus fällt es aufgrund der Geschwindigkeit, mit der Regierungen Sanktionen in Kraft setzen können, schwer, auf diese in angemessener Zeit Rücksicht nehmen zu können, und macht es beinahe unmöglich, diese mit hinreichender Gewissheit vorherzusehen.
Für Kreditgeber ist es wichtig, diesen Bestimmungen zu entsprechen, um insbesondere das Risiko strafrechtlicher Verfolgungen auszuschließen, wenn sie (i) in dem Staat ansässig sind, der die Sanktionen erlassen hat oder (ii) in diesem geschäftlich tätig sind bzw der Kreditnehmer dort seinen Sitz hat.
2. Gattungen
Allgemein gesprochen handelt es sich bei Sanktionen um „politische Hilfsmittel“, die es Regierungen ermöglichen, (wirtschaftlichen) Druck auf ande...