Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4276-5

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 7 Befangenheit von Verwaltungsorganen

Anna Walbert-Satek

Materialien

BGBl 1991/51 (WV); BGBl I 2008/5 (RV 294 AB 365 23. GP); BGBl I 2018/58 (RV 195 AB 221 26. GP).

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentierung
A.
Allgemeines
1.
Frühere Fassungen
1
2.
Hintergrund und Zweck
2
3.
Adressaten
36
B.
Befangenheitsgründe
1.
Absolute Befangenheit
711
2.
Relative Befangenheit
1214
C.
Rechtsfolgen der Befangenheit
15, 16
II.
Judikatur
A.
Hintergrund und Zweck der Bestimmungen über den Ausschluss befangener Organe
E1E4
B.
Adressaten
E5E12
C.
Ablehnung von Organen und Sachverständigen
D.
Absolute Befangenheitsgründe
E15E28
E.
Relative Befangenheitsgründe
E29E37
F.
Rechtsfolgen der Befangenheit
E38E43

I. Kommentierung

A. Allgemeines

1. Frühere Fassungen

1

§ 7 Abs 1 AVG wurde seit der Wiederverlautbarung zweimal novelliert. Die ursprüngliche Fassung von Z 1 und Z 2 leg cit enthielt eine Aufzählung jener nahestehenden Personen, deren Beteiligung am Verfahren einen Befangenheitsgrund darstellte. Die beiden Ziffern wurden gemäß BGBl I 2008/5 zu Z 1 leg cit zusammengefasst; diese verweist seither auf den Angehörigenbegriff des § 36a AVG. Der eben...

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.