Inhaltsverzeichnis

EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der verwendeten Literatur
Verzeichnis der verwendeten Judikatur
1. Einführung
2. Der Anti-Missbrauchsgrundsatz im Kontext des Europäischen Ertragsteuerrechts
- 2.1. Steuermissbrauch und die verwandten Phänomene Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Steuerumgehung, Scheingeschäft und „aggressive“ Steuerplanung
  - 2.1.1. Abgrenzung des Steuermissbrauchs von Formen akzeptierter Steuerplanung
  - 2.1.2. Abgrenzung des Steuermissbrauchs von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung
  - 2.1.3. Abgrenzung des Steuermissbrauchs von der Steuerumgehung
  - 2.1.4. Abgrenzung des Steuermissbrauchs vom Scheingeschäft
  - 2.1.5. Zwischenfazit aus unionsrechtlicher Perspektive
  - 2.1.6. Das Verhältnis der traditionellen Konzepte zum rezenten Phänomen der „aggressiven“ Steuerplanung
- 2.2. Das Europäische Ertragsteuerrecht im Gefüge des Unionsrechts
  - 2.2.1. Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten
  - 2.2.2. Die spezifische Bedeutung des Primärrechts im Kontext des Europäischen Ertragsteuerrechts („Umrahmungsprinzip“)
  - 2.2.3. Wandel in der Zielsetzung der Harmonisierungsmaßnahmen im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts: Abbau steuerlicher Hemmnisse versus Schutz der nationalen Steuerbemessungsgrundlagen
- 2.3. Manifestation und Entwicklung des unionalen Missbrauchskonzepts im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts bis zu den „Danish Cases“
  - 2.3.1. Die Anti-Missbrauchsjudikatur des EuGH zu den Grundfreiheiten bis zu den „Danish Cases“
  - 2.3.2. Die Missbrauchstatbestände in den allgemeinen Anti-Missbrauchsbestimmungen und Ermächtigungsvorschriften der unternehmenssteuerlichen Richtlinien der ersten Generation und die korrespondierende Anti-Missbrauchsjudikatur des EuGH bis zu den „Danish Cases“
  - 2.3.3. Die Missbrauchstatbestände in der allgemeinen Anti-Missbrauchsbestimmung und der Hinzurechnungsbesteuerungsvorschrift der Anti-BEPS-RL
- 2.4. Existenz und rechtliche Qualität des Anti-Missbrauchsgrundsatzes
  - 2.4.1. Der Anti-Missbrauchsgrundsatz als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Unionsrechts (auch) für Zwecke des Europäischen Ertragsteuerrechts?
  - 2.4.2. Der Anti-Missbrauchsgrundsatz im Stufenbau der Unionsrechtsordnung
  - 2.4.3. Der Anti-Missbrauchsgrundsatz als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Unionsrechts trotz seiner „unionsbürgerfeindlichen“ Wirkung?
  - 2.4.4. Das Verhältnis zwischen dem Anti-Missbrauchsgrundsatz und dem Grundsatz der Rechtssicherheit
  - 2.4.5. Umgehung des Verbots einer unmittelbaren Anwendung belastender Richtlinienvorschriften aufgrund der Anerkennung des Anti-Missbrauchsgrundsatzes als allgemeinen Rechtsgrundsatz des Unionsrechts?
  - 2.4.6. Die unmittelbare Anwendung des Anti-Missbrauchsgrundsatzes als unzulässiger Eingriff in die Steuersouveränität der Mitgliedstaaten?
- 2.5. Bestimmung des Wesensgehalts des Anti-Missbrauchsgrundsatzes für Zwecke des Europäischen Ertragsteuerrechts
  - 2.5.1. Vorfrage: Maßgeblichkeit eines einheitlichen (unionalen) Missbrauchskonzepts für das gesamte Europäische Ertragsteuerrecht?
  - 2.5.2. Materiellrechtliche Aspekte des Anti-Missbrauchsgrundsatzes im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts
  - 2.5.3. Sonderthema I: Teilkünstliche Gestaltungen
  - 2.5.4. Sonderthema II: Grenzüberschreitende Gewinn- und Verlustverrechnung im Konzern
  - 2.5.5. Sonderthema III: Prüfung der zulässigen Berufung auf die Grundfreiheiten im Kontext substanz- und funktionsarmer Gesellschaften auf Tatbestands- oder auf Rechtfertigungs-/Verhältnismäßigkeitsebene?
  - 2.5.6. Sonderthema IV: Das Nutzungsberechtigtenkonzept und sein Verhältnis zum Anti-Missbrauchsgrundsatz
  - 2.5.7. Verfahrensrechtliche Aspekte des Anti-Missbrauchsgrundsatzes im Bereich des Europäischen Ertragsteuerrechts
  - 2.5.8. Rechtsfolgen im Fall der Identifikation von künstlichen Gestaltungen
- 2.6. Ergebnisse
3. Interpretation der Missbrauchstatbestände in der Anti-BEPS-RL im Licht des Anti-Missbrauchsgrundsatzes
4. Interpretation der österreichischen Umsetzungsmaßnahmen im Licht der Anti-BEPS-RL sowie des Anti-Missbrauchsgrundsatzes
5. Schlusswort und Ausblick

Geringer

EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz

Implikationen für die Anti-BEPS-RL, § 10a KStG und § 22 BAO

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4809-5

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Dokumentvorschau

EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz (1. Auflage)

S. 10

2.1. Steuermissbrauch und die verwandten Phänomene Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Steuerumgehung, Scheingeschäft und „aggressive“ Steuerplanung

2.1.1. Abgrenzung des Steuermissbrauchs von Formen akzeptierter Steuerplanung

Vorausschauend und wirtschaftlich agierende Steuerpflichtige sind in der Regel bemüht, ihre Angelegenheiten steueroptimal zu regeln. Dem Europäischen (Ertrag-)Steuerrecht ist – in ähnlicher Weise wie dem österreichischen (Ertrag-) Steuerrecht – der Grundsatz inhärent, dass Steuerpflichtigen im Allgemeinen nicht vorgeworfen werden kann, wenn sie sich innerhalb der sich ihnen bietenden rechtlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten für jene Gestaltung entscheiden, mit der sich die damit einhergehende Steuerlast weitestgehend reduzieren lässt. Diesem Gedanken kann indes wohl gerade im unionalen Kontext besondere Bedeutung beigemessen werden, zumal das Europäische (Ertrag-) Steuerrecht maßgeblich von der Idee der Etablierung und des guten Funktionierens des unionalen Binnenmarktes geprägt ist. So betont denn auch der EuGH in seiner ständigen Rechtsprechung zu potenziell missbräuchlichen Steuergestaltungen:

Dass der Steuerpflichtige bestrebt ist, das Steuersystem zu f...

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EU-Anti-Missbrauchsgrundsatz

2.1. Steuermissbrauch und die verwandten Phänomene Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Steuerumgehung, Scheingeschäft und „aggressive“ Steuerplanung

2.1.1. Abgrenzung des Steuermissbrauchs von Formen akzeptierter Steuerplanung

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