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Das neue Stiftungsrecht nach dem Ministerialentwurf 2010 und anliegende Fragen
Resumé-Protokoll des Gesprächs von Praktikern und Firmenbuchrichtern
Am wurde das im Mai 2010 begonnene Gespräch, dessen Ziel die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Teilnehmer für maßgebliche Fragen der Gestaltung von Stiftungsurkunden im Lichte der aktuellen Entwicklungen war, an der Wirtschaftsuniversität Wien fortgesetzt. Die Veranstaltung war von höchster Aktualität, wurde doch 10 Tage zuvor der Ministerialentwurf zum Budgetbegleitgesetz-Justiz 2011 – 2013, der in Art 14 auch Änderungen des PSG enthält, veröffentlicht. Neben den novellierten Bestimmungen des PSG wurden einige ausgewählte Fragen des Stiftungsrechts, die Firmenbuchgerichte in besonderem Maß beschäftigen, diskutiert. Wiederum nahmen Firmenbuchrichter, Rechtsanwälte und sonstige Praktiker sowie Universitätsangehörige an der Veranstaltung teil. Geleitet und moderiert wurde die Diskussion von Frau Univ.-Prof. Dr. Susanne Kalss.
Ausdrücklich soll, wie bereits bei dem ersten Gespräch, noch einmal darauf hingewiesen werden, dass aus dem Protokoll nicht abgeleitet werden kann und soll, dass die Firmenbuchgerichte bzw die anwesenden Firmenbuchrichter diese Ergebnisse auf alle zukünftigen Fälle anwenden und sich daran halten werden, zumal die weitere Entwicklung der Judika...