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Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten
Strukturelle Fragen des Beschäftigtendatenschutzes
Die DSGVO enthält an unterschiedlichen Stellen Bestimmungen über die Verarbeitung von Daten im Beschäftigungskontext. Diese differenzieren bisweilen nach Datenkategorien und ermächtigen zum Teil auch zur Regelung durch innerstaatliche Vorschriften. Insgesamt bestehen daher mehrere Regelungsebenen, die somit in Summe den Überblick über die einschlägige Rechtslage erschweren.
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
Personenbezogene Daten werden notwendigerweise auch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses bzw bereits im Bewerbungsstadium (Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses) verarbeitet. Die Verarbeitung kann dabei (etwa in einem Personalakt) elektronisch oder auch in Papierform erfolgen. Wesentlich ist unter Datenschutzaspekten aber, ob S. 449die Voraussetzungen für den (sachlichen) Anwendungsbereich der DSGVO erfüllt werden. Ist dies der Fall, sind die Garantien und Schutzmechanismen der DSGVO zu beachten.
Hier geht es in diesem Zusammenhang um die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Verarbeitung von Daten des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zulässig ist, also (bloß) um einen Teilaspekt der mit dem Beschäftigtendatenschutz (individualarbeitsrechtlich) verbundenen Thematik. Diese Themenstel...