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Evidenzstellentreffen der Verwaltungsgerichte 2023
Veröffentlichungspflichten – Anonymisierungstools – RIS-Justiz
Im Mittelpunkt des diesjährigen Evidenzstellentreffens standen Vorträge, Diskussionen und der Erfahrungsaustausch zu Veröffentlichungspflichten unter der Perspektive „Informationsfreiheit Neu“, zur Entscheidungsanonymisierung mit KI-gestützten Anonymisierungstools und zur Weiterentwicklung der Judikaturdokumentationen im RIS. Das Treffen fand diesmal in Innsbruck auf Einladung des Vizepräsidenten Dr. Albin Larcher, LVwG Tirol, statt.
Den Eröffnungsvortrag hielt Univ.-Prof. Dr. Thomas Müller, LL.M. von der Universität Innsbruck. Passend zum derzeit im Parlament liegenden Entwurf zum Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG), referierte er zu „Veröffentlichungspflichten im Modellvergleich“. Er analysierte die Veröffentlichung von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen sowie den Anspruch und die Grenzen einer Veröffentlichungspflicht. Bei Leitentscheidungen besteht jedenfalls Veröffentlichungspflicht; Einschränkungen sind nur bei bestimmten legitimen öffentlichen/privaten Interessen gegeben (Öffentlichkeitsprinzip).
Mit der Anonymisierung von Entscheidungen beschäftigten wir uns schon mehrmals (zuletzt beim Treffen 2022 am VfGH). Neue KI-gestützt...