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bau aktuell 2, März 2024, Seite 46

Ausgewählte Aspekte der Wiener Bauordnungsnovelle 2023

Klaus Wolfinger

Schwerpunkte dieses Beitrags zur Wiener Bauordnungsnovelle 2023 sind die Themen „Stadtbild“ und „Abbruch“, „UNESCO-Weltkulturerbe“ sowie damit verbundene Zielkonflikte und Verfahren.

1. Genese und angekündigte Zielen

Grundsätzlich sehr positiv anzumerken ist der – von der Stadtregierungskoalition ausgehende – Anspruch, diese umfassende Novelle mit einem breiten Stakeholder-Dialog zu begleiten. Die am 9. und abgehaltene Fachenquete war ein offener Austausch auch zu politisch sensiblen Fragen (wie der Stellplatzverpflichtung). Da die Enquete in einer relativ frühen Phase des Novellierungsprojekts stattfand, konnten die aufgeworfenen Themen allerdings nur eher abstrakt diskutiert werden.

Die rund sieben Monate später nachfolgende öffentliche Begutachtung war dann ein wesentlicher Praxis-Check für den ersten Entwurf und zu einigen Konzepten (unter anderem zum angedachten Paradigmenwechsel für die Beurteilung des Stadtbildes) gingen zahlreiche und dringliche Stellungnahmen ein. Dass wesentliche Kritikpunkte (unter anderem zu §§ 69 und 85 Wr BauO) dann bis zur Beschlussfassung berücksichtigt wurden, zeigt, wie wichtig es im legistischen Prozess ist, die konkreten Ideen und Lösungsansätze m...

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