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SWK 10, 1. April 2024, Seite 517

Instant Payments – die Zukunft des EU-Zahlungsverkehrs

Neue Verordnung über Sofortzahlungen

Wolfgang Wild

Am hat der Rat der EU eine Verordnung über Sofortzahlungen angenommen, die es ermöglichen wird, Geld innerhalb von zehn Sekunden zu überweisen, rund um die Uhr, auch außerhalb der Geschäftszeiten, und das nicht nur innerhalb eines Landes, sondern auch in andere EU-Mitgliedstaaten. Die neuen Vorschriften werden nach einem Übergangszeitraum in Kraft treten, der für das Euro-Währungsgebiet kürzer und für das Nicht-Euro-Währungsgebiet länger sein wird.

1. Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlagen des Zahlungsverkehrs in der EU sind insbesondere

  • die Zahlungsdienste-RL (Payment Services Directive), deren Umsetzung in Österreich durch das Zahlungsdienstegesetz 2009 (ZaDiG 2009) bzw das ZaDiG 2018 erfolgt ist;

  • die SEPA-Verordnung;

  • die Verordnung (EG) 924/2009 über grenzüberschreitende Zahlungen, geändert durch die Verordnung (EU) 2019/518; und

  • die Verordnung (EU) 2021/1230 über grenzüberschreitende Zahlungen.

2. Der Europäische Zahlungsverkehrsraum (SEPA)

Ein Ziel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ist die Erleichterung von grenzüberschreitenden Zahlungen. Diese sollen einfacher, schneller und billiger werden. Dies setzt aber die Schaffung eines einheitlichen Europäischen Zahlungsv...

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