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ISR 4, April 2024, Seite 117

Anmerkungen zum BFH-Urt. v. 9.8.2023 – I R 54/19 aus Sicht von Herrn Dr. Michael Schwenke, BFH

Michael Schwenke

Der Autor nimmt zu wesentlichen Aussagen der Grundsatzentscheidung des BFH I R 54/19 zu Verrechnungspreisen bei der Produktionsverlagerung ins Ausland Stellung und ergänzt den Beitrag von Ditz in diesem Heft.

The Author comments on key statements oft he Federal Tax Court´s fundamental decision I R 54/19 on transfer pricing in the case of production relocation abroad and supplements the article of Ditz in this issue.

I. Einführung

Das Urteil v. ist die erste Entscheidung des BFH, in der sich der I. Senat mit grundsätzlichen Fragestellungen zu Verrechnungspreisen bei einer Produktionsverlagerung ins Ausland zu befassen hatte. Die nachfolgenden Kernaussagen S. 130der Entscheidung sind in Ergänzung zu den Ausführungen von Ditz in diesem Heft hervorzuheben.

II. Verhältnis von § 1 AStG zur vGA

Das Verhältnis von § 1 AStG zur vGA wird im Schrifttum als vielschichtig beschrieben. Trotz unterschiedlicher Tatbestandsvoraussetzungen und abweichender Rechtsfolgen stehen sich die Regelungen als Einkünftekorrekturvorschriften gerade bei Sachverhalten, in denen der zutreffende Verrechnungspreis zu ermitteln ist, sehr nahe. Sie stehen hier in einem Konkurre...

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