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Das Steuerkontrollsystem – ein essenzielles RKM-Tool
Das Steuerkontrollsystem (SKS) ist in der steuerrechtlichen Community und in der Rechtsmaterie mittlerweile ein etablierter Begriff. SKS fällt fast ausschließlich im Zusammenhang mit der sog Begleitenden Kontrolle, einer neuen Art der Abgabenprüfung durch die Abgabenbehörde, die nicht retrospektiv auf vergangene Zeiträume, sondern auf die Gegenwart darstellt. Das SKS ist aber viel mehr als nur die Bedingung für eine Begleitende Kontrolle. Ein Plädoyer.
1. Begriffe rund um das SKS
Um das SKS verorten zu können, sind einige Grundbegriffe und Zusammenhänge zu erklären.
Der Begriff der Außenprüfung vulgo Betriebsprüfung ist wohl hinreichend bekannt. Dabei werden abgabenrechtlich relevante Sachverhalte von der Abgabenbehörde überprüft. Was aus RM-Sicht zusätzlich interessant, wenn auch wenig bekannt scheint, ist, dass die Abgabenbehörde im Zuge der Betriebsprüfung ebenso die Zahlungsfähigkeit des Abgabepflichtigen prüfen kann. Das Ergebnis dieser Überprüfung kann Auswirkungen auf etwaige Sicherstellungsmaßnahmen der Abgabenbehörde und auch Zahlungserleichterungsansuchen im Falle von Abgabennachzahlungen haben.
Neben einigen verfahrensrechtlichen Besonderheiten zwischen der Außenprüfung und...