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Ergebnisabgrenzung bei „digitalen Betriebsstätten“: Wo liegt das Problem?
Wiener Konzernsteuertag 2017 – Digitalisierung im Konzernsteuerrecht
Am fand am Juridicum der Universität Wien der jährliche Wiener Konzernsteuertag diesmal zum Thema „Digitalisierung im Konzernsteuerrecht“ statt. Vor allem im Bereich der Besteuerung des „Digital Business“ zeigt sich, dass die bestehenden internationalen Regelungen iZm Betriebsstätten häufig an ihre Grenzen stoßen. So stellt sich aus rechtspolitischer Perspektive die Frage, ob und wie dieses Problem gelöst werden kann.
Um die Einkünfte von digitalen Unternehmen einer Ertragsbesteuerung unterwerfen zu können, gilt es eine Analyse auf drei Ebenen anzustellen. Erstens: Wie steht es um das Geschäftsmodell des Unternehmens? Zweitens: Begründet die Betätigung des Unternehmens eine Betriebsstätte? Drittens: Welches Ergebnis ist dieser Betriebsstätte zuzuordnen?
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der beiden Vorträge zum Thema „Digitale Betriebsstätten und damit zusammenhängende Verrechnungspreisfragen“.
1. Drei wesentliche Problemfelder
Die Vorträge zum Thema „Digitale Betriebsstätten und damit zusammenhängende Verrechnungspreisfragen“ wurden von Sektionschef Univ.-Prof. DDr. Gunter Mayr (Institut für Finanzrecht und BMF) und Prof. Dr. Stefan Bendlinger (ICON) ge...