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iFamZ 6, November 2008, Seite 356

Rechtsdurchsetzung von Unterhalt im Ausland

Überblick und aktuelle Entwicklungen

Robert Fucik

Wie jedes andere Rechtsgebiet – nur vielleicht etwas weniger übersichtlich – entwickelt sich auch das internationale Familienrecht ständig weiter. Ein Bericht über aktuelle Entwicklungen bleibt somit immer eine Momentaufnahme. Vielleicht ist es ganz gut, einmal die Grundlagen, die stets aktuellen Fragen aufzuwerfen.

I. Themenbereiche

Was regelt das Internationale Familienrecht (IFR) und mit welchen Rechtsquellen? Die Frage ist einfach, die Antwort muss etwas komplizierter ausfallen: Der für IFR infrage kommende Regelungsbereich lässt sich in folgende Felder gliedern:

  • Internationales Privatrecht,

  • Zuständigkeitsregeln,

  • Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen,

  • Kooperationsmechanismen,

  • „prozessuales Fremdenrecht“ (zB Verfahrensfähigkeit, Vertretungsbefugnis, Verfahrenshilfe, aktorische Kaution).

Alle Regelungskreise lassen sich einigermaßen gut den einzelnen Feldern zuschreiben; manche Normkomplexe erstrecken sich freilich über mehr als eines dieser Felder. Mit der Europäischen Unterhaltsverordnung (EuUVO) etwa sollen alle abgedeckt werden.

In allen fünf Bereichen gibt es auch Rechtsquellen unterschiedlicher Qualität. Nach dem Rang kann man sie so aufzählen:

  • Gemeinschaftsrecht...

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