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Vorsatzfeststellung im deutschen Steuerstrafrecht
Rolletschke, Vorsatzfeststellung im Steuerstrafrecht – das Legen eines Mosaiks, NZWiSt 2023, 368
Der Beitrag liefert eine gute Übersicht über die relevante Judikatur in Deutschland zum Thema Vorsatzbeurteilung sowie darüber, welche Feststellungen durch den Richter zu treffen sind, um den Vorsatz nachzuweisen.
In der deutschen Rechtsprechung ergibt sich eine deutliche Härte dahingehend, dass eine Parallelwertung in der Laiensphäre konkret auf den Sachverhalt bezogen werden muss. Eine zu weit im fiktiven Bereich liegende Argumentation ist nicht ausreichend. Weiters wird die Nichteinholung von Rat durch den Steuerpflichtigen bereits als dolus eventualis gewertet.
Rainer Brandl / Roman Leitner