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ÖBA 12, Dezember 2015, Seite 891

Pensionsgeschäft

Begriff und Abgrenzung

Johannes Zollner und Franz Hartlieb

Das Pensionsgeschäft (Repo-Geschäft) ist ein in der Literatur bisher noch wenig beachtetes Rechtsinstitut, das in der Praxis zu verschiedensten Zwecken eingesetzt werden kann. In jüngerer Vergangenheit lässt sich ein Trend zu einer zunehmenden gesetzgeberischen Regulierung in diesem Bereich erkennen. Neben der Einbeziehung von (bestimmten) Pensionsgeschäften in das Pflichtenregime der Beteiligungspublizität wurde mit dem Inkrafttreten des CRD IV-Maßnahmenpakets jüngst eine zusätzliche Meldepflicht für Kreditinstitute in Art 100 CRR geschaffen. Aufgrund dieses erhöhten Pflichtenkatalogs sowie der bilanzrechtlichen Besonderheiten von Pensionsgeschäften erscheint eine vertiefte Auseinandersetzung mit diesem Rechtsinstitut sowie vor allem mit der Abgrenzung zu ähnlichen Geschäften angebracht.

Repurchase agreements can be used for many different purposes, but have as of yet rarely been discussed in the literature. More recently, one can perceive a tendency of heightened legislative regulation in this area: Some repurchase agreements have been included in the mandatory regime of the publicity of shareholdings, and the entering into force of the CRD IV package has led to additional reporti...

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