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ÖBA 12, Dezember 2014, Seite 920

Konvertierungsklauseln und -orders beim Fremdwährungskredit

Eine Judikaturanalyse

Markus Kellner

In einer Reihe jüngerer Entscheidungen beurteilte der OGH die Konvertierung von Fremdwährungskrediten durch die Bank aus verschiedenen Gründen als unzulässig. Der vorliegende Beitrag bietet einen systematischen Überblick über diese Judikatur und versucht einen Ausblick, unter welchen Voraussetzungen Banken Fremdwährungskredite noch konvertieren dürfen.

In a number of recent decisions, the Austrian Supreme Court ruled the conversion of foreign currency loans into Euro loans unlawful. The paper at hand offers an overview of that case-law and attempts an outlook whether banks may still convert foreign currency loans at all and if so under which preconditions.

S. 920Konvertierungsklauseln und -orders beim Fremdwährungskredit

Stichwörter: außerordentliche Kündigung; ergänzende Auslegung: geltungserhaltende Reduktion; Fremdwährungskredit; Konvertierung; Konvertierungsschaden; Kreditvertrag; Vermögensverschlechterung.

JEL-Classification: D 18, G 21, K 12.

1. Einleitung

Anlass für die folgenden Überlegungen ist eine Reihe von höchstgerichtlichen Entscheidungen aus den letzten rund zwei Jahren, welche die Bankwirtschaft befürchten lässt, dass Fremdwährungskredite kaum mehr einseitig konvertiert werden ...

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