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AVR 2, April 2023, Seite 63

Die Digitalisierung der Wiener Landesabgabengesetze

Das Best-Practice-Modell des Wiener Wasserversorgungsgesetzes

Robert Risse, Vera Hellebrandt und Theres Neumüller

Die Welt befindet sich zweifellos in einem digitalen Zeitalter. Bereits seit den 1960er- und 1970er-Jahren bestehen Diskussionen zur Digitalisierung der Rechtssetzung. Seit geraumer Zeit liegt auch die effizientere Ausgestaltung und Weiterentwicklung des Steuer- und Abgabenrechts mithilfe von digitalen Ansätzen im Rahmen der sogenannten Tax Technology im Fokus. Der Digitalisierung besonders zugänglich sind Abgaben, deren Vorschreibung und Erhebung überwiegend auf Routineprozessen basieren. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Grundlagen der Digitalisierung von Abgabengesetzen, den zur Verfügung stehenden Technologien sowie einem Best-Practice-Modell anhand des Beispiels des Wiener Wasserversorgungsgesetzes (WVG). Dies soll der Identifikation von Digitalisierungspotenzialen und dem Aufzeigen von Lösungsansätzen dienen.

1. Hintergrund, Zielsetzung und Grenzen der Digitalisierung im Steuer- und Abgabenwesen

Die Digitalisierung der Gesetze ist insbesondere bei der Bewältigung von Massenverfahren und -problemstellungen hilfreich. Anstatt das materielle Steuerrecht digitalen Technologien zugänglich zu machen und den Gesetzestext vor dessen Verabschiedung digitaltauglich auszuformulieren...

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