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ZWF 5, September 2022, Seite 196
Beschuldigtenvernehmung; Folter; unzulässige Vernehmungsmethoden; Nichtigkeit der Aussage; Verwendungsverbot
§§ 7 Abs 2, 152, 164, 166, 281 Abs 1 Z 2 bis 4 StPO; Folterübereinkommen
Schwaighofer, Der unerlässliche Ausschluss eines Beweismittels – Zur Geltendmachung von Folter und anS. 197derer schwerwiegender Verletzungen von Regeln über die Beschuldigtenvernehmung, JSt 2022, 357
Der Beitrag geht der Frage nach, wann die Aussage eines Beschuldigten, die durch Folter oder unzulässige Vernehmungsmethoden zustande gekommen ist, nichtig ist, und wie deren Verwendung in der Hauptverhandlung verhindert bzw durch ein Rechtsmittel bekämpft werden kann.