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Restrukturierung – „Nothing of Value?“
Fokus: Entschädigungszahlung bei konzerninterner Restrukturierung
Im Zuge von konzerninternen Restrukturierungen kann sich die Frage stellen, ob eine Abgeltungszahlung für die Tatsache gerechtfertigt erscheint, dass ein Unternehmen aufgrund der Einstellung der Produktion beim verbundenen Unternehmen ihre eigene Produktionsmenge und damit die Absatzmenge erhöhen konnte. Diese Fallstudie beschäftigt sich mit dieser Fragestellung, insbesondere auch mit Blick auf die für Abgeltungszahlungen genannte Voraussetzung der Übertragung von „etwas Werthaltigem“ iSd OECD TPG.
1. Sachverhalt und Ausgangslage
Gegenstand der Fallstudie ist eine Restrukturierung innerhalb des AB Konzerns. Bei den beiden in der Folge angesprochenen Einheiten handelt es sich um verbundene Unternehmen iSd betreffenden DBA. Im Detail weisen die österreichische A GmbH und die australische B Ltd jeweils folgende Funktionalitäten auf:
F&E-Tätigkeit;
Produktion;
Logistik;
Einkauf;
Vertrieb;
After Sales (Ersatzteile, Kundendienst, Kundenschulung);
Verwaltung.
Der wesentliche Unterschied in der ansonsten ähnlichen Funktionalität liegt im Produktportfolio. Während die australische B Ltd ausschließlich Standardprodukte im Sortiment führt, produziert und vertreibt die österreichische A GmbH Standard- a...