Literaturrundschau

Neues zur gerichtlichen Abberufung von Geschäftsführern und zur Generalversammlung

Manuel Steiner referiert in seinem Beitrag in GES 2022, 284 die rezente Entscheidung OGH 1 Ob 15/21v und untersucht die Frage, ob unter Zugrundelegung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung eine Unterscheidung zwischen Gesellschafter-Geschäftsführer und Fremdgeschäftsführer im Vorfeld einer gerichtlichen Abberufung geboten ist.

Eingangs hält der Autor fest, dass der sechste Senat bislang in ständiger Rechtsprechung die Ansicht vertreten hat, dass vor der gerichtlichen Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers eine Beschlussfassung in der Generalversammlung nicht erforderlich ist. Steiner hält weiters fest, dass in 1 Ob 15/21v der erste Senat nunmehr zum Ergebnis gelangte, dass die Gesellschafter bei der Abberufung des Fremdgeschäftsführers einzubinden sind. Der Autor stellt seinen eigenen Ausführungen sodann die allgemeine gesetzliche Grundlage des § 16 Abs 1 GmbHG voran, wonach ein Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss stets mit einfacher Mehrheit abberufen werden kann. Er führt zur herrschenden Meinung aus, dass ein Gesellschafter-Geschäftsführer auch bei der eigenen Abberufung aus wichtigem Grund stimmberechtigt ist. Der Autor legt weiters dar, dass der Gesetzgeber mit der GmbHG-Novell...