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ÖBA 9, September 2023, Seite 650

Die (Un-)Wirksamkeit von Wertsicherungsklauseln in AGB im Lichte des § 6 KSchG

Anna Rössl

Der vorliegende Beitrag erörtert zwei erst kürzlich ergangene Entscheidungen des OGH zum Thema Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen. Es wird hinterfragt, ob die Beurteilung der gegenständlichen Klauseln als unwirksam gerechtfertigt ist und geklärt, was praktisch aus einer entsprechenden Einstufung folgt. In diesem Zusammenhang werden Tatbestände des § 6 Abs 1 und 2 KSchG wie auch das Transparenzgebot diskutiert. Die Tatsache, dass die folgenden Ausführungen stets anhand eines Mietverhältnisses veranschaulicht werden, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ergebnisse für sämtliche Dauerschuldverhältnisse gelten.

https://doi.org/10.47782/oeba202309065001

This paper examines two recent decisions of the Austrian Supreme Court (OGH) on the subject of indexation clauses in rental agreements. It discusses whether the assessment of the clauses in question as invalid is justified and clarifies the practical consequences of a respective classification. In this context, § 6 Abs 1 and 2 KSchG as well as the obligation of transparency are discussed. The fact that the following explanations are consistently illustrated on the example of a rental relationship should not obscure the applicability of these results to ...

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