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Dienstreisen und DBA-Grenzgängerregelungen
Höppner/Poerschke (PIStB 2024, 7 ff, 39 ff und 75 ff) untersuchen in einer Beitragsreihe die wesentlichen Unterschiede einzelner Grenzgängerregelungen in deutschen DBA in Hinblick auf deren Übereinstimmungen und Abweichungen bei der Behandlung von Dienstreisetagen. Im dritten Teil befassen sie sich auch mit Art 15 DBA Deutschland – Österreich, dem Änderungsprotokoll zu diesem DBA vom sowie der neuen Konsultationsvereinbarung vom zur Grenzgängerregelung. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass die Grenzgängerregelung im DBA aF im Vergleich zu den beiden anderen DBA die höchsten Anforderungen an die Grenzgängereigenschaft stellte. Mit dem Änderungsprotokoll vom folge die Grenzgängerregelung im DBA in ihrer Neufassung jedoch einem grundlegend anderen Konzept und formuliere neue Tatbestandsvoraussetzungen. Ab komme es im Verhältnis zu Österreich nicht mehr auf die (Nicht-)Rückkehr an den Wohnsitz an. Schädlich für die Grenzgängereigenschaft seien nur noch Arbeitstage, an denen der Steuerpflichtige außerhalb der Grenzzone tätig ist (Außengebietstage).