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PV-Info 7, Juli 2023, Seite 8

Detailfragen zur Freizeit für die Postensuche

Christian Artner

Arbeitgeber müssen Arbeitnehmern unter bestimmten Voraussetzungen Postensuchtage und damit bezahlte Freizeit während der Kündigungsfrist gewähren. Doch in welchem Ausmaß stehen Arbeitnehmern diese Postensuchtage zu und dürfen sie diese ausschließlich für die Jobsuche verwenden? Dieser Beitrag analysiert die Anspruchsvoraussetzungen für die Postensuchtage, geht auf die abgabenrechtliche Behandlung einer Abgeltung dieses Freistellungsanspruchs ein und widmet sich weiteren für die Praxis bedeutenden Fragestellungen.

Begriff

Der Anspruch auf Postensuchtage ist ein Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlte Freizeit zur Postensuchewährend der Kündigungsfrist, um dem Arbeitnehmer das Erlangen eines neuen Arbeitsplatzes zu erleichtern. Ob ein solcher Anspruch besteht, hängt davon ab,

  • ob eine kollektivvertragliche Regelung für die Postensuche vorliegt und

  • wie das Arbeitsverhältnis beendet worden ist.

KV-Regelung

Besteht eine ausdrückliche kollektivvertragliche Regelung, gilt diese in vollem Umfang. Der Kollektivvertrag kann Ausmaß, Zeitpunkt und weitere Voraussetzungen des Anspruchs auf Postensuche regeln. Das Ausmaß des Anspruchs auf Postensuche ist je nach Kollektivvertrag sehr unterschiedlich. M...

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