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Berichte über die Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden in der EU
Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA haben die Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden in der EU untersucht. Dabei wurden die operative, die finanzielle und die personelle Unabhängigkeit analysiert sowie die Verantwortlichkeit und die Transparenz der nationalen Behörden. Im Oktober 2021 wurden die Ergebnisse in drei separaten Berichten veröffentlicht.
Im Allgemeinen verfügen die nationalen Aufsichtsbehörden über eine ausreichende Unabhängigkeit. Dennoch wurden teilweise Defizite festgestellt:
Operative Unabhängigkeit: Vereinzelt seien Aufsichtsbehörden in Ministerien angesiedelt oder müssten Anfragen bestimmter öffentlicher Institutionen bearbeiten. Teilweise sei zu wenig Personal vorhanden, um die übertragenen Aufgaben zu bewältigen.
Finanzielle Unabhängigkeit: Die meisten Aufsichtsbehörden würden über ausreichend finanzielle Mittel verfügen. Die Aufstellung von Reserven sei hingegen kaum möglich.
Personelle Unabhängigkeit: Sämtliche Aufsichtsbehörden würden über einen entsprechenden Regelungsrahmen verfügen, um die personelle Unabhängigkeit ihrer Mitglieder sicherzustellen. Jedoch würden die Regelungen der einzelnen Aufsichtsbehörden über Cooling-off-Pe...