Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Die Privatstiftung als Partei in Verfahren vor „österreichischen“ Schiedsgerichten
Nicht nur im Bereich des klassischen Kapitalgesellschaftsrechts, sondern auch in Stiftungsurkunden sind in jüngerer Zeit vermehrt Schiedsklauseln zu finden. Der vorliegende Beitrag behandelt schwerpunktmäßig die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Privatstiftung überhaupt Partei in einem Verfahren vor einem Schiedsgericht mit Sitz in Österreich sein kann.
I. Einleitung
Schiedsverfahren bilden eine beliebte Streitbeilegungsmethode im Gesellschaftsrecht. Vor allem in den Statuten von Kapitalgesellschaften finden sich häufig Schiedsklauseln. Dies hat mehrere Gründe. Die maßgeblichsten sind wohl die Vertraulichkeit des Schiedsverfahrens, die Beteiligung der Parteien an der Bestellung der Schiedsrichter, die Raschheit des Verfahrens sowie die nahezu weltweite Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen durch das UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (New Yorker Konvention). Weiters spielen auch die Flexibilität des Verfahrensablaufs, die frei wählbare Verfahrenssprache und das unter Umständen vorhandene spezielle Fachwissen der Schiedsrichter eine Rolle bei der Aufnahme einer Schiedsklausel in den Gesellschaftsvertrag.
Die Privatstiftung (im F...