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Demokratieprinzip; Medien; Öffentlichkeit; Strafverfahren
Art 90 B-VG; § 12, 228, 229, 233 StPO
Birklbauer/Wess, Öffentlichkeit im Strafprozess, JRP 2021, 275
Die Öffentlichkeit hat zentrale Bedeutung im modernen Strafprozess. Der vorliegende Beitrag stellt zum einen die gesetzlichen Grundlagen des Öffentlichkeitsgrundsatzes dar. Zum anderen wird auf die verschiedenen Herausforderungen eingegangen, die sich mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte von Verfahrensbeteiligten oder den Grundsatz der materiellen Wahrheit stellen können. Dabei wird zwischen der Öffentlichkeit im strafprozessualen Ermittlungsverfahren und der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung differenziert.